Umfang und Rechtfertigung des Freihaltebedürfnisses im (europäischen) Markenrecht


Seminararbeit, 2011

50 Seiten, Note: 14


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

I. Einführung und Problematik
1. Entstehung des FHB
a) 101 Jahre FHB nach WBG und WZG
aa) Der Polyestra-Entscheidung vorangehend
bb) Die Polymar-/Polyestra-Entscheidungsfolge
cc) Der Polyestra-Entscheidung nachfolgend
b) Entwicklung des FHB ab 1995
2. Bestimmung und Abgrenzung des Begriffs des FHB
a) Verwendung als Synonym
b) Verwendung als Schranke
c) Verwendung zur Bezeichnung eines allgemeinen Rechtsgedankens
d) Festlegung des im Folgenden verwendeten Begriffs
3. Zusammenfassung

II. Rechtfertigung des FHB
1. Funktionen der Marke
2. Schutzzweck des FHB
a) Abgrenzung von § 8 II Nr. 1 MarkenG
b) Abgrenzung von § 3 II MarkenG
3. Aspekte der Rechtfertigung
a) Freie Kommunikation und Schranken des Markenrechts
b) Spezieller: Schutz der beteiligten Verkehrskreise
c) Schutz der Mitbewerber im MarkenG
d) Garantie des unverfälschten Wettbewerbs
4. Zusammenfassung

III. Umfang des FHB
1. Auslegung des § 8 II Nr. 2
a) Eigenschaften und Merkmale iSv. § 8 II Nr. 2
b) Beschreibung der beanspruchten Waren / DL
c) Verkehr
aa) Literaturmeinungen
bb) BGH-Rechtsprechung
cc) EuGH-/EuG-Rechtsprechung
dd) Zusammenfassung und Stellungnahme
d) Zu betrachtendes Zeichen
e) „zur Bezeichnung dienen können“
aa) Subjektiver Tatbestand: das Inverbindungbringen
bb) Objektiver Tatbestand: „zukünftiges FHB“
cc) Bezeichnung nur wesentlicher Merkmale
dd) Erforderlichkeit eines unmittelbaren Warenbezugs
f) Merkmal der Ausschließlichkeit
2. Veranschaulichung anhand einzelner Zeichenarten
a) Wortmarken
aa) Wortmarken, die keine Kombinationen darstellen
bb) Neuschöpfungen / Kombinationen
cc) Buchstaben- und Zahlenmarken
b) Dreidimensionale Warenformen
aa) Vorgabe des EuGH
bb) Nationale Rechtsprechung nach Linde/Winward/Rado
cc) Überblick über die Literaturmeinungen
dd) Zusammenfassung und Stellungnahme
c) Abstrakte Farbmarken
3. Grenzen und Schranken des Umfangs
a) Angelehnte Zeichen
b) Verkehrsdurchsetzung
c) Schranke des § 23 Nr. 2
d) Relevanz von Ausweichmöglichkeiten
4. Zusammenfassung

IV. Endergebnis und Schluss

Ende der Leseprobe aus 50 Seiten

Details

Titel
Umfang und Rechtfertigung des Freihaltebedürfnisses im (europäischen) Markenrecht
Hochschule
Universität Mannheim
Note
14
Autor
Jahr
2011
Seiten
50
Katalognummer
V189580
ISBN (eBook)
9783656137689
ISBN (Buch)
9783656139232
Dateigröße
585 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Jura, Rechtswissenschaft, Markenrecht, Freihaltebedürfnis, § 8 II Nr. 2 MarkenG, Geistiges Eigentum, Immaterialgüterrecht
Arbeit zitieren
Philipp Hoffmann (Autor:in), 2011, Umfang und Rechtfertigung des Freihaltebedürfnisses im (europäischen) Markenrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/189580

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