Besonderheiten des ICC-Schiedsverfahrens

Inhaltsverzeichnis

A. Bedeutung und Geschichte des Schiedsgerichts der Internationalen Handelskammer (ICC)

B. Institutionen der ICC-Schiedsgerichtsbarkeit
I. Der Gerichtshof
1. Unabhängigkeit des Gerichtshofs
2. Administrative und richterliche Tätigkeit des Gerichtshofs
II. Die einzelnen Institutionen
1. Präsident
2. Sekretariat und Generalsekretär
3. Ausschuss
4. Vollversammlung

C. Die ICC-Schiedsordnung
I. Aufbau und Entwicklung der SchO
II. Rechtsnatur
1. Allgemeines
2. Auslegung der SchO
3. Die SchO im Licht der deutschen AGB-Regeln
III. Privatautonome Veränderung der SchO

D. Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten
I. Kläger - Beklagter - ICC
1. Vertragsinhalt
2. Vertragsschluss
II. Parteien - ICC - Schiedsrichter
1. Vertrag zu Gunsten Dritter
2. Gegenmeinung
3. Ergebnis

E. Verfahrensablauf
I. Verfahrensgrundsätze
II. Einleitung des Verfahrens
1. Schiedsklage und Klageantwort
a) Einreichung und Zustellung der Schiedsklage
b) Klageantwort und Widerklage
c) Prima-facie-Entscheidung des Gerichtshofs
2. Der Schiedsort
3. Die Schiedsrichter
a) Bestellung der Schiedsrichter
aa) Bestellung durch die Parteien
bb) Ernennung durch den Gerichtshof
cc) Mehrparteienschiedsverfahren
b) Unabhängigkeit der Schiedsrichter
4. Der Schiedsauftrag
a) Zweck des Schiedsauftrags
b) Inhalt und Erstellung
III. Vorläufige und sichernde Maßnahmen
IV. Durchführung des Schiedsverfahrens
1. Normaler Verfahrensablauf
2. „Fast-Track“-Verfahren
V. Der Schiedsspruch und die Beendigung des Verfahrens
1. Erlass des Schiedsspruchs
2. Prüfung durch den Gerichtshof
a) Formelle Mängel
b) Inhaltliche Korrekturen
c) Ergebnis

F. Anwendbares Recht
I. Verfahrensrecht
II. Materielles Recht
III. Entscheidung nach billigem Ermessen

G. Vollstreckung eines ICC-Schiedsspruchs

H. Kosten
I. Festsetzung und Aufteilung
II. Kostenvorschüsse
I. Zusammenfassung