Die europäische Kommission - Insitution und Aktualität

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Hauptteil: Die Europäische Kommission
I. Haupt-Institution der Europäischen Union
1. Geschichte und Entwicklung
2. Rolle in der EU
3. Sitze und Vertretungen
4. Organe und Mitglieder
a, Die Kommissare
b, Der Präsident
c, Weitere Mitglieder
5. Wahlen und Ernennungen
6. Aufgaben
7. Organisation und Arbeit
II. Aktuelle Themen und Verantwortungsbereiche
1. LKW-Maut
2. Vogelgrippe
3. Anklage gegen Microsoft
4. EU-Budget 2007-2013

C. Schluss: Die Zukunft der Europäischen Kommission

Anhang: Kommissionsmitglieder unter Präsident Barroso

Bibliographie

A. Einleitung

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten mehr und mehr an Bedeutung gewonnen – nicht nur was Größe und Ausmaß betrifft, sondern auch angesichts ihres Einflusses in Europa und ihrer Verantwortung gegenüber den derzeit 25 Mitgliedsstaaten.

Als eines der wichtigsten und bedeutendsten Organe der Union gilt die Europäische Kommission. Neben dem Parlament und dem Europäischen Rat bildet sie die dritte große Instanz, die die politischen Richtlinien vorgibt und in der Gesetzgebung und Beschlussfassungsfrage eine beträchtliche Rolle spielt. Doch was macht die Kommission noch? Welche Pflichten und Funktionen muss sie erfüllen? Wie ist sie aufgebaut? Wer arbeitet mit? Und wie sehen ihre täglichen Aufgaben aus?

In meiner Arbeit möchte ich mithilfe von Sach- und Fachbüchern, Internet und Broschüren der Europäischen Union deutlich machen, wie die Kommission entstanden ist, welche Rolle sie in der heutigen EU spielt und wo sich ihre Sitze und Vertretungen befindet. Außerdem stelle ich ihre Organe und Mitglieder, besonders den Kommissions-Präsidenten, näher vor und versuche zu klären, wie die einzelnen Mitglieder gewählt werden, welche Aufgaben, auch in der Gesetzgebung, sie ausführen, und wie diese Institution im Ganzen funktioniert und ihre Arbeit vollzieht.

Um dies alles zu verdeutlichen und um zu zeigen, wie diese Prozesse in der ‘Realität’ vor sich gehen, beschäftige ich mich im zweiten Teil meiner Arbeit mit aktuellen Themen, bei denen die Kommission zur Stelle ist, um Entscheidungen zu treffen, Hilfe zu leisten oder die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien sicherzustellen. Als Beispiele habe ich dafür die Frage nach der Rückerstattung der deutschen LKW-Maut und die derzeitige Situation der ansteckenden Vogelgrippe, sowie die Anklage gegen den Computer-Konzern Microsoft und die Frage des EU-Budgets 2007-2013 gewählt.

Zum Abschluss meiner Arbeit zeige ich schließlich, wie die Kommission in Zukunft aussehen wird, welche Ziele sie hat und wie sie nach der bevorstehenden EU-Erweiterung ihre künftige Größe handhaben wird.

B. Hauptteil: Die Europäische Kommission

I. Haupt-Institution der Europäischen Union

Die Kommission als eine der drei wichtigsten Institutionen der Europäischen Union, bildet heute zusammen mit dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union das ‘institutionelle Dreieck’. Während das Parlament die Stimme des Volkes, ca. 455 Mio. Bürger, darstellt, und der Rat die einzelnen Regierungen der 25 Mitgliedsländer repräsentiert, tritt die Kommission als Interessensvertreterin von ganz Europa auf^[1]. Doch „das ‘ institutionelle Dreieck ’ kann nur funktionieren, wenn die drei Organe eng zusammenarbeiten und einander vertrauen“^[2], d.h. jedes von ihnen, trotz gegenseitiger Kontrolle und Kooperation, seine eigenen Aufgabengebiete und Funktionen erfüllen kann.

1. Geschichte und Entwicklung

Die Ursprünge der Kommission liegen in den 60er Jahren „in der Hohen Behörde, die im Rahmen der Verträge von Paris zur Gründung [und später zum Exekutiv-Organ] der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl geschaffen wurde“^[3]. Nachdem man beschloss die Hohe Behörde zu erweitern, wurde schließlich am 8. April 1965 „der Vertrag zur Fusion der Exekutiven der drei Gemeinschaften (EGKS [d.h. Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl bzw. Montanunion], EWG [d.h. Europäische Wirtschafts-Gemeinschaft] und Euratom [d.h. Europäische Atom-Gemeinschaft] und zur Einsetzung […] einer gemeinsamen Kommission [in Brüssel] unterzeichnet [und trat] am 1. Juli 1967 in Kraft“^[4].

2. Rolle in der EU

Die Europäische Kommission, abgekürzt ‘EK’, ist „ein supranationales Organ, das nicht die Interessen eines bestimmten Mitgliedsstaates, sondern die Interessen der [gesamten] Europäischen Union vertritt“^[5]. Als politische und von den einzelnen Mitgliedsstaaten unabhängige Exekutive, „innerhalb des institutionellen Systems der EU[,] bildet sie die Antriebskraft: sie schlägt Rechtsvorschriften, politische Maßnahmen und Aktionsprogramme vor und ist für die Umsetzung der Beschlüsse des Parlaments und des Rates verantwortlich“^[6]. So empfiehlt die Kommission nicht nur Gesetze und Rechtsakte und überwacht deren Einhaltung, sondern sie sorgt auch für die Ausführung des Haushaltsplanes und verwaltet zudem die Programme der EU^[7].

3. Sitze und Vertretungen

Das Berlaymont-Gebäude in Brüssel bildet den Regierungssitz der Kommission. Doch „sie verfügt auch über Büros in Luxemburg, Vertretungen in allen EU-Staaten und Delegationen in vielen Hauptstädten weltweit“^[8]. Überdies gehören ihr ebenfalls etwa 120 ausländische Repräsentationen in Drittländern sowie in einigen internationalen Organisationen^[9].

Die Sitzung der Kommissions-Mitglieder findet mindestens einmal pro Woche, meist mittwochs, in Brüssel statt. Nur bei besonderen Tagungen des Parlaments wird sie nach Straßburg verlegt. Sondersitzungen, auf denen unter anderem spezielle Themengebiete beraten werden oder die sehr dringliche Angelegenheiten betreffen, können auch zusätzlich zu diesen wöchentlichen Versammlungen einberufen werden^[10].

4. Organe und Mitglieder

a) Die Kommissare

Mit 25 Kommissaren (seit Beginn der neuen Amtszeit am 22. 11. 2004) besitzt die Kommission ein ausbalanciertes Kollegium, da aus jedem Mitgliedsstaat ein nationaler Vertreter entsandt wird. Diese Männer und Frauen sind von ihren einzelnen Regierungsländern vollkommen unabhängig und nur im Interesse der Europäischen Gemeinschaft tätig, d.h. sie erfüllen ihre Aufgaben ohne direkte Anweisungen bestimmter nationaler Regierungen oder Organe annehmen zu dürfen. So ist es ihnen auch während ihrer Kommissions-Tätigkeit nicht gestattet, andere berufliche Dienste ausüben oder Gehälter anzunehmen^[11].

„Die Kommissare sind alle gleichberechtigte Mitglieder des Kollegiums und vertreten die gefassten Entschlüsse nach dem Kollegialprinzip“^[12]. „Jedem Kommissar ist ein bestimmtes Aufgabengebiet zugeteilt, um das er sich bevorzugt kümmert“^[13].

b) Der Präsident

Der Kommissions-Präsident ist ein Mitglied des Kollegiums und besitzt bei Abstimmungen, wie auch die anderen Kommissare, nur eine einzige Stimme. Als einflussreichster Beamter verfügt er über zahlreiche Funktionen:

Er „treibt die Weiterentwicklung der Europäischen Union voran und gibt Orientierungen für seine Kommissionskollegen und darüber hinaus für die Kommission insgesamt vor. […] Die Sitzungen der Kommissionsmitglieder werden von ihm anberaumt und geleitet; er kann seinen Kommissionskollegen die Verantwortung für besondere Aufgaben zuweisen und Arbeitsgruppen einrichten. Zudem vertritt er die Kommission nach außen. In dieser Eigenschaft nimmt er Teil an den Tagungen des Europäischen Rates und der Gruppe der sieben führenden Industriestaaten und Russland (G8) sowie an den wichtigsten Debatten des Europäischen Parlaments und des Ministerrats der Europäischen Union“^[14]. Schließlich gibt er die politischen Richtlinien vor, nach denen sich die Kommissionsmitglieder zu richten haben und hat auch das Recht, Zuständigkeiten innerhalb der Kommission zu ändern oder den Rücktritt einzelner Mitglieder zu veranlassen.

Seit dem 22. November 2004 übt der Portugiese José Manuel Durão Barroso dieses Amt aus. Er wurde in Lissabon geboren und trat schon mit 24 Jahren, nach den Studien von Jura und Politischen Wissenschaften, der Sozialdemokratischen Partei Portugals bei. In den folgenden Jahren war Barroso als Staatssekretär, später als Außenminister und schließlich als Vorsitzender seiner Partei tätig. Nachdem er es daraufhin auch ins Amt des portugiesischen Ministerpräsidenten schaffte, wurde er letztendlich im November 2004 Präsident der Europäischen Kommission^[15].

Vor ihm übten erst zehn andere Politiker dieses wichtige Amt aus:

1958 – 1967: Walter Hallstein (Deutschland)

1967 – 1970: Jean Rey (Belgien)

1970 – 1972: Franco Maria Malfatti (Italien)

1972 – 1973: Sicco Mansholt (Niederlande)

1973 – 1977: François-Xavier Ortolie (Frankreich)

1977 – 1981: Roy Jenkins (Großbritannien)

1981 – 1985: Gaston Thorn (Luxemburg)

1985 – 1995: Jacques Delors (Frankreich)

1995 – 2000: Jacques Santer (Luxemburg)

2000 – 2004 : Romano Prodi (Italien)^[16]

[...]

^[1] vgl.: Degryse, 1995: 109

^[2] Portal der EU (6)

^[3] Wikipedia

^[4] Portal der EU (7)

^[5] Bundeszentrale für politische Bildung

^[6] Portal der EU (5)

^[7] vgl.: Portal der EU (1)

^[8] Portal der EU (5)

^[9] vgl.: Doutrioux / Lequesne, 2001 : 63/70

^[10] vgl.: Portal der EU (1)

Wikipedia

^[11] vgl.: Degryse, 1995: 109/110

^[12] Wikipedia

^[13] Bundeszentrale für politische Bildung

^[14] Portal der EU (4)

^[15] vgl.: Doutriaux / Lequesne, 2001 : 58

Portal der EU (3)

Portal der EU (4)

^[16] Degryse, 1995: 114