Die Rolle der USA im Nahostkonflikt während Bill Clintons Amtsperiode

Inhalt

1. Einleitung

2. Hoffnung
a. Frieden zwischen Israel und Ägypten
b. Yassir Arafat
c. Die „Deklaration von Prinzipien“

3. Enttäuschung
a. Attentat auf Rabin und Netanjahus Wahlsieg
b. Ariel Sharon und die 2. Intifada

4. Resümee

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die vorliegende Hausarbeit knüpft thematisch an meinen Seminarvortrag an, in dem ich ansatzweise verschiedene Phasen der Rolle der Vereinigten Staaten am Nahostkonflikt angeschnitten habe, um allgemein einen Eindruck über die Beteiligung der USA in Israel und Palästina zu geben.^[1]

Nun soll der Schwerpunkt auf die Zeit von Bill Clintons Amtsperiode gelegt werden. Diese Zeit scheint insbesondere darum interessant zu sein, da an ihr exemplarisch aufgezeigt werden kann, inwieweit sämtliche Bemühungen um den Frieden im Nahen Osten auf Grund von äußeren und nicht beeinflussbaren Umständen scheitern oder zumindest gestoppt werden können:

Die Regierung Clintons, die zu dieser Zeit immer wieder als Vermittler zwischen Palästina, Israels und den arabischen Staaten agierte, war einem wirklichen Frieden in der Nahostregion so nah wie keine andere zuvor.^[2] Nach dem Attentat auf den israelischen Premierminister Yitzhak Rabin im November 1995 durch einen jüdischen Fanatiker wendete sich das Blatt innerhalb weniger Stunden und ohne jegliche Möglichkeit, den Friedensprozess in der Weise fortzuführen, wie es zuvor geplant war:

Durch die Vergeltung der Hamas begann eine neue Welle der Gewalt und die Annäherung zwischen Israel und Palästina erlitt einen enormen Rückschlag, der gegen Ende von Clintons Legislaturperiode in einer 2. Intifada mündete.

Dieser Weg von der großen Hoffnung zur großen Enttäuschung soll das Hauptthema meiner Seminararbeit werden. Ich werde die einzelnen Faktoren bzw. Personen, die an dieser Umkehr beteiligt waren, erörtern, um zu verdeutlichen, dass ein ausschließliches Eingreifen in den Konflikt im Nahen Osten nicht ausreicht, um Frieden zu schaffen, da intern und auch extern zu viele Akteure dort beteiligt sind, die die Arbeit vieler Jahre mit einer einzigen Handlung zerstören können.

Bei meiner Arbeit habe ich auf einen historischen Abriss des Nahostkonflikts verzichtet. Lediglich für das Thema relevante Ereignisse sollen detaillierter beschrieben werden, um die Zusammenhänge in Bezug auf die amerikanische Außenpolitik in den 1990er Jahren zu erläutern. Falls nicht anders angegeben, so stammen die Ausführungen historischen Charakters aus dem zusammenfassenden Buch von Rolf Steininger.

2. Hoffnung

a. Frieden zwischen Israel und Ägypten

Nach dem Angriff am 6. Oktober 1973 von Seiten Ägyptens und Syriens musste Israel durch den Überraschungsangriff zunächst schwere Verluste hinnehmen, bevor die Initiative ergriffen werden konnte und sogar die Einnahme Kairos angedroht wurde. Dieser Angriff besaß eine weitreichende symbolische Bedeutung für das jüdische Volk, da die Angriffe am Yom Kippur, dem höchsten Feiertag des Judentums stattfanden. Nachdem die Israelis bei den Kämpfen die Oberhand ergreifen konnten und die Ägypter schwere Verluste in Kauf nehmen mussten, drohte die Sowjetunion mit einer Intervention zu Gunsten des israelischen Nachbarn im Westen. Obwohl erstmals die arabischen Staaten durch ihr Ölembargo am 17. Oktober des gleichen Jahres eine neue Art der Sanktionen einsetzten, setzten die USA weltweit ihre Truppen in Bereitschaft und drohten einen Einsatz von Atomwaffen an.^[3]

Auch wenn die verbalen Interventionen seitens der USA und der Sowjetunion gewiss nicht primär auf Grund von uneigennützigem Interesse an einer Lösung der Konflikte zwischen Israel und der arabischen Staaten waren, sondern eher auf ein gegenseitiges Kräftemessen im Zuge des Kalten Krieges ausgerichtet waren, so war nach den eingestellten Kämpfen des so genannten Yom Kippur-Krieges am 24. Oktober 1973 klar, dass Israel nicht unbesiegbar war. Durch diese öffentlich gemachte Schwäche Israels bzw. einer realistischen Einschätzung der Möglichkeiten des arabischen Nachbarlandes ergab sich auch für die USA eine neue Situation: „Bei einer möglichen Friedenregelung sollte von nun an auch die arabische Seite stärker mit eingebunden werden“^[4]. Jimmy Carter war in Folge dessen dann der erste US-Präsident, der in publico das Recht der Palästinenser auf eine Heimat anerkannte. Auch wenn sich dieser dann der Lösung des Problems widmete, so unterbreitete Israel Ägypten ohne sein Zutun ein Friedensangebot, welches Anwar as-Sadat unter der Bedingung akzeptierte, dass Israel die Halbinsel Sinai wieder an sein Land zurückgeben würde. Als Gegenleistung sollte der jüdische Staat von seinem westlichen Nachbarn diplomatisch anerkannt werden. Diese gegenseitige Annäherung wurde gekrönt durch den historischen Besuch Sadats in Jerusalem und einer Rede in der Knesseth, in der er die ehrliche Intention nach Frieden seines Landes verdeutlichte, aber dennoch versicherte, dass die Annahme des israelischen Friedensangebots keinesfalls auf Schwäche beruhe.

The fifth fact […] is that the Arab nation, in its drive for permanent peace based on justice, does not proceed from a position of weakness. On the contrary, it has the power and stability for a sincere will for peace.^[5]

Trotz der Ermordung Sadats durch unzufriedene Soldaten war die Unterzeichnung des Friedensvertrags ein weitreichender Erfolg, dessen positive Wirkung bis in die Legislaturperiode Clintons reichte. Ägypten war somit der erste arabische Staat, mit dem Israel Frieden schloss. Die Einigung zwischen zwei potenziellen Erzfeinden hielt stand und Israel war seitdem nicht mehr eine Insel im Mittleren Osten.^[6]

b. Yassir Arafat

Der palästinensische Führer Yassir Arafat war zu Beginn von Bill Clintons Amtsperiode politisch stark geschwächt, da er zuvor im Golfkrieg Saddam Hussein unterstützt hatte und sich durch dessen totale Niederlage der Initiativergreifung der USA anpassen musste:

Nach dem Überfall irakischer Truppen auf Kuwait am 2. August 1990 begann auf Beschluss des UNO-Sicherheitsrates am 17. Januar 1991 die Operation ‚Desert Storm’ unter der Führung der Vereinigten Staaten, da Saddam Hussein den Rückzug seiner Truppen aus Kuwait nur nach einem gleichzeitigen Abzug der Israelis aus den besetzten arabischen Gebieten anordnen wollte. Die USA lehnten dies ab und starteten eine immense Befreiungsaktion für Israel mit Hilfe von gelieferten Boden-Luft-Abwehrraketen, nachdem irakische Scud-Raketen auf Tel Aviv und Haifa abgefeuert wurden. Nach der 42-tägigen Intervention sollte von Seiten der USA eine Wende in der Nahostpolitik eingeleitet werden:

[...]

^[1] Meine Ausführungen zum Nahostkonflikt beschränke ich hauptsächlich auf den Konflikt im engsten Sinne, nämlich die Probleme zwischen Israel und Palästina und nicht die gesamte Region im Nahen bzw. Mittleren Osten.

^[2] Vgl. Bierling, Stephan 2003: Geschichte der amerikanischen Außenpolitik. Von 1917 bis zur Gegenwart, München, Seite 234.

^[3] Vgl. Steininger, Rolf 2006: Der Nahostkonflikt, 3. Auflage, Frankfurt am Main, Seite 49.

^[4] Steininger 2006, Seite 49.

^[5] Rede Sadats am 20. November 1977 in der Knesseth, entnommen aus: Laquer, Walter und Barry Rubin (Hrgs.) 2001. The Israel-Arab Reader. A Documentary History of the Middle East Conflict, 6. Auflage, Seite 207-215.

^[6] Vgl. Fraser, T.G. 1995, The Arab-Israeli Conflict, London, Seite 126f.