Das Konzept der Bauleitplanung in der Bundesrepublik Deutschland

Inhaltsverzeichnis

1. Vorwort

2. Die Bauleitplanung
2.1 Geschichtliche Entwicklung der Bauleitplanung
2.2 Darstellung des Bauleitplanungskonzeptes

3. Abbildungsverzeichnis

4. Literaturverzeichnis

1. Vorwort

Das Thema dieser Hausarbeit, die im Rahmen der Veranstaltung „Grundlagen der Raumplanung“ angefertigt wurde, ist das „Konzept der Bauleitplanung in der Bundesrepublik Deutschland“.

Die Themenwahl lässt sich primär über die Zuweisung durch den verantwortlichen Dozenten begründen. Dennoch entwickelte ich, während der Literaturrecherche, ein gewisses Interesse an der „Bauleitplanung“, da diese erhebliche Auswirkungen auf den uns umgebenden Raum hat.

Im Wesentlichen befasst sich diese Arbeit mit der Darstellung des Bauleitplanungskonzeptes in der Bundesrepublik Deutschland und dessen geschichtlicher Entwicklung. So soll durch diese Hausarbeit deutlich werden, dass die Bauleitplanung raum-zeitlichen Veränderungen unterliegt und in den letzten Jahren maßgeblich durch die immer stärker werdende EU beeinflusst wird.

2. Die Bauleitplanung

Bauleitplanung ist „die fächerübergreifende, im Baugesetzbuch definierte, kommunale räumliche Planung“^[1] deren Aufgabe es ist, „die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe [des Baugesetzbuches] vorzubereiten und zu leiten“^[2]. Somit wird die Bauleitplanung auch als „eine [in] Rechtsform gegossene Stadtplanung“^[3] bezeichnet.

2.1 Geschichtliche Entwicklung der Bauleitplanung

Im Folgenden wird die geschichtliche Entwicklung der Bauleitplanung in den wesentlichen Zügen skizziert.

Seit der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts gab es von der Polizei getroffene Fluchtlinienfestsetzungen, in denen die Straßenführung festgelegt wurde. Die Planungskompetenz lag bei der staatlichen Baupolizei, welche die örtliche Polizeibehörde dazu aufforderte, die Baupläne aufzustellen. Diese mussten letztendlich noch vom König genehmigt werden^[4].

Im weiteren Verlauf wurde die Bauleitplanung durch die badischen Fluchtliniengesetze von 1868 und dem preußischen Fluchtliniengesetz von 1875 beeinflusst. Als markanteste Änderung ist hier zu nennen, dass die Planungskompetenz nun bei der Gemeinde lag. Erwähnenswert ist zudem, dass die Bürger noch kein Mitspracherecht hatten.

Durch eine Verfügung von 1906 wurde das Fluchtliniengesetz um die Abstimmungspflicht mit den Nachbargemeinden ergänzt. Diese Neuerung lässt sich maßgeblich darauf zurückführen, dass „die rasch wachsenden Städte [insbesondere im Ruhrgebiet] aneinander stiessen [sic!]“^[5]. Zur gleichen Zeit wurden die sogenannten allgemeinen Bebauungspläne eingeführt, die als Vorläufer der heutigen Flächennutzungspläne anzusehen sind. 1914 wurde das erste mal ein Teil der Öffentlichkeit in die Planung integriert: So wurden Eigentümer, die direkt von den allgemeinen Bebauungsplänen betroffen waren, über eine Auslage der Pläne informiert^[6].

Nach dem 2. Weltkrieg wurde die Bauleitplanung erheblich durch den Wiederaufbau geprägt. Die Fluchtlinienpläne wurden nun von den Großstädten und Kreisen erstellt. Jedoch sollten die Polizeibehörden bei verkehrstechnischen Fragen angehört werden^[7]. Die Planungskompetenz lag nun erstmalig allein bei der jeweiligen Gemeinde, wobei zu bemerken ist, dass die erarbeiteten Pläne durch übergeordnete Behörden genehmigt werden mussten.

Mit dem Bundesbaugesetz von 1960 wurde eine einheitliche Regelung für die gesamte Bundesrepublik Deutschland geschaffen, die in den wesentlichen Zügen mit der heutigen Bauleitplanung übereinstimmt. So wurden die in Kapitel 2.2 näher erläuterten Flächennutzungs- und Bebauungspläne als „zweistufige Bauleitplanung“^[8] eingeführt. Neu war außerdem die Verpflichtung der Abwägung von öffentlichen und privaten Interessen. Im Jahre 1976 wurde durch die Novelle des Bundesbaugesetzes die frühzeitige Partizipation der Bürger in die Bauleitplanung integriert^[9]. In den darauf folgenden Jahren gab es immer wieder Modifikation des Bauleitplanungskonzeptes. Erwähnenswert ist dabei nur die maßgeblich durch die EU nötig gewordene Änderung des BauGB, auf die im nächsten Kapitel näher eingegangen wird.

2.2 Darstellung des Bauleitplanungskonzeptes

In diesem Kapitel folgt eine detaillierte Schilderung des Bauleitplanungskonzeptes. Zuvor soll jedoch die Bauleitplanung in die Gesamtplanungshierarchie der Raumordnung eingeordnet werden. Die Raumordnung in der Bundesrepublik Deutschland besitzt eine föderale Struktur (vgl. Abb. 1) und legt raumordnerische Grundsätze und Leitbilder fest, um so im gesamten Bundesgebiet gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Auf den nachgeschalteten Hierarchieebenen folgen die Landes- und die Regionalplanung, die in diesem Kontext nicht weiter erläutert werden sollen. Die Bauleitplanung ist der Kommunalplanung, also der Planung auf großmaßstäbiger Ebene, zuzurechnen.

[...]

^[1] Institut für Städtebau und Landesplanung der Universität Karlsruhe TH [Hrsg.] (Erscheinungsdatum unbekannt): Bauleitplanung. http://slws1.bau-verm.uni-karlsruhe.de/vrl/swvl/sw07bauleitplanung.html [Stand: 24.06.2005]

^[2] §1 Abs. 1 BauGB

^[3] Spitzer, Hartwig (1995): Einführung in die räumliche Planung. Stuttgart. S. 59.

^[4] Vgl. Wikimedia Foundation Inc. [Hrsg.] (Erscheinungsdatum unbekannt): Bauleitplanung – Wikipedia. http://de.wikipedia.org/wiki/Bauleitplanung [30.06.2005]

^[5] Wikimedia Foundation Inc. [Hrsg.] (Erscheinungsdatum unbekannt): Bauleitplanung – Wikipedia. http://de.wikipedia.org/wiki/Bauleitplanung [30.06.2005]

^[6] Vgl. Wikimedia Foundation Inc. [Hrsg.] (Erscheinungsdatum unbekannt): Bauleitplanung – Wikipedia. http://de.wikipedia.org/wiki/Bauleitplanung [30.06.2005]

^[7] Vgl. Wikimedia Foundation Inc. [Hrsg.] (Erscheinungsdatum unbekannt): Bauleitplanung – Wikipedia. http://de.wikipedia.org/wiki/Bauleitplanung [30.06.2005]

^[8] Wikimedia Foundation Inc. [Hrsg.] (Erscheinungsdatum unbekannt): Bauleitplanung – Wikipedia. http://de.wikipedia.org/wiki/Bauleitplanung [30.06.2005]

^[9] Vgl. Wikimedia Foundation Inc. [Hrsg.] (Erscheinungsdatum unbekannt): Bauleitplanung – Wikipedia. http://de.wikipedia.org/wiki/Bauleitplanung [30.06.2005]