Die Leitkulturdebatte - Von Bassam Tibi´s Beitrag zur Integration von Migranten zum Unwort des Jahres

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Überblick über den grundlegenden Ansatz Bassam Tibi´s
2.1.Der Begriff „Europäische Leitkultur“
2.1.1. Generelle Probleme mit einem Wertekonsens in Europa
2.1.1.1. Der geschichtliche Hintergrund
2.1.1.2. Multikulturalismus/Kulturrelativismus
2.2. Die Errungenschaften der Kulturellen Moderne
2.2.1. Toleranz
2.2.2. Staatsbürgerschaft im Sinne des Citoyen

3. Die Leitkulturdebatte
3.1. Reaktionen und Meinungen zum Leitkulturbegriff aus der Perspektive der Union
3.2. Meinungen einiger Journalisten und Medien

4. Schluss

Literaturnachweis

1. Einleitung

In dieser Hausabeit möchte ich mich einem Thema zuwenden, welches durch seine kontroverse Diskussion im Herbst des Jahres 2000 für grosses Aufsehen gesorgt hat. Es geht um „Deutsche Leitkultur“ und das was die Vertreter der einzelnen politischen Lager in Deutschland unter diesem Begriff verstehen. Die Analyse gilt den diversen Beiträgen deutscher Politiker zu diesem Thema, in Bezug auf die ursprüngliche Intention des Autors und Schöpfers des Leitkultur-Begriffes Bassam Tibi. Das Spannungsfeld zwischen jener ursprünglichen Absicht Tibis, die dieser in seinem Buch „Europa ohne Identität? Leitkultur oder Wertebeliebigkeit“¹ darlegt und den inhaltlichen Entfremdungen und Instrumentalisierungen des Begriffes „Leitkultur“ seitens deutscher Politiker und Leitartikler, gilt es hier qualitativ zu charakterisieren. Ist es in Deutschland noch möglich ein außerordentlich wichtiges Thema wie die Integration von Migranten im Stil eines vernunftsorientierten Dialogs zu diskutieren? Oder wird ein Thema erst im Falle einer Tragödie verantwortungsbewusst behandelt? Wie wichtig ist uns Deutschen ein Frieden in Europa? Diese Grundsatzfragen können hier in vollem Umfang wohl kaum beantwortet werden, doch sind sie Kontext der Inhalte die dieser Begriff der „Leitkultur“ markiert. Dies lässt die immense Tragweite der Debatte erkennen.

Die Anschläge vom Elften September 2001 haben unter anderem gezeigt, wie dringend notwendig zunächst einmal ein Bewusstsein für die Problematik der sowohl innerstaatlichen als auch weltweiten Konfrontation verschiedener Kulturen ist. Wie soll die westliche Welt mit dem, seit dem Zusammenbruch des Ostblocks wieder stärker präsenten, historischen Konflikt mit der islamischen Welt umgehen? Auf diese Fragen hat Bassam Tibi in seinem Buch eine Antwort gegeben., doch niemand an den entscheidenden Stellen hat sich mit dieser Antwort wirklich eingehend beschäftigt. Lediglich zwei Jahre nach Erscheinen des Buches verwendet der CDU-Politiker Friedrich Merz Tibi´s Begriff in Zusammenhang mit dem Wahlprogramm seiner Partei. Merz spricht von einer Regelung der Zuwanderung im Rahmen einer „Deutschen Leitkultur“. Er scheint diesen extrem problematischen Begriff mit dem Ziel zu instrumentalisieren, seiner Partei, der es zu dieser Zeit merklich an Profil mangelte, neues Wählerpotential zu zu führen. Merz bleibt vorzuwerfen, daß er bei der Einführung des Begriffs diesen falsch wiedergibt. Bassam Tibi spricht von Integration von Migranten im Rahmen einer „Europäischen Leitkultur“, somit aus der Perspektive Deutschlands in seiner europäischen Identität, nicht aber im deutsch-nationalen Sinne von einer „Deutschen Leitkultur“. Merz greift den Begriff also einfach aus dem Kontext heraus, ohne auf dessen Ursprung in oben angegebenen Buch per Quellenangabe einzugehen und löst damit die Debatte aus. Daß die Reaktionen heftig sind ist leicht nachzuvollziehen, bricht Merz damit doch ein Tabuthema in Deutschland. Kennzeichnend für die tiefgreifende Tabuisierung der Thematik ist die Qualität der Konroverse und es wird deutlich, daß Tibi einen wunden Punkt getroffen hat. Auffällig an der Debatte ist die Qualität in der sich die verschiedenen politischen Lager in Deutschland den Begriff zu eigen machen. Auf der einen Seite empört man sich über einen Begriff „den es noch nicht einmal in Nazi-Deutschland gegeben hat“² und auf der anderen stimmte man lautstark in den Kanon ein. Beide Lager aber lenkten in ihren bedeutungsschweren Beiträgen konsequent vom eigentlichen Thema Tibis´s, nämlich dem Konzept zur Integration von Migranten im Sinne der Einbindung in ein demokratisches Gemeinwesen, ab.

Bassam Tibi ist ein in Damaskus geborener, sunnitischer Muslim der nach dem Abitur nach Deutschland kam, die 68er- Zeit mit geprägt hat und sich als Schüler Horkheimers und Adornos versteht. Durch seine eigenen Erfahrungen als „Fremder“ in Deutschland und darüberhinaus durch die Erfahrungen die er in anderen Ländern und Kulturen gemacht hat, sieht er seine Aufgabe in der Vermittlung zwischen den Kulturen, quasi als „Kultur-Dolmetscher“. Wie wir noch sehen werden, sind kulturübergreifende Erfahrungen und Kenntnisse für die Zukunft Europas im Zeitalter der Migration von enormer Wichtigkeit. Tibi hat mit diesem Buch, aber auch mit seinen zahlreichen Veröffentlichungen über die Kultur des Islam einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung geleistet.

In einem ersten Schritt möchte ich zunächst einen Überblick über die Thesen, bzw. eine Einführung in die begrifflichen Instrumente Tibi´s geben. Im Vordergrund steht dabei eine ausführliche Definition des Begriffes „Europäische Leitkultur“. Nach einer Einführung in die Hintergründe die Tibi als Grundlage seiner Thesen dienen, möchte ich in einem zweiten Schritt einige Meinungen von Politikern und Essayisten vorstellen um aufzeigen zu können, in wie weit sich die Diskussion vom eigentlichen Gegenstand entfernt, bzw. wo grundsätzliche Fehler und Probleme in der Debatte auffällig sind.

Die Gegenwart, die den Blick auf die Bedrohung der westlichen Welt durch islamistische Fundamentalisten, sehr viel schärfer hat werden lassen, zeigt sehr deutlich wie richtig Tibis Thesen zur Zeit der Veröffentlichung seines Buches waren. Doch nehmen wir die Bedrohung vollständig ernst?

Der französische Philosoph André Glucksmann spricht in seinem aktuellen Buch „Dostojevski á Manhattan“ von der Gefahr islamistischer Strömungen und den Verharmlosungen seitens europäischer Intellektueller. In seinem Interview mit dem Spiegel warnt er vor einer globalisierten Gefahr des Nihilismus.

„Der Elfte September hat sie offenbar gemacht. Bin Laden hat viele potenzielle Nachahmer. Auch in unseren Trabantenstädten, in den vielen Problemvierteln gibt es Leute, die glauben das alles erlaubt ist, das nichts respektiert werden muss, dass es keine Tabus mehr gibt“.³

Der Nihilist verneint jegliche Erkenntnis der Wahrheit, leugnet die Verbindlichkeit sittlicher Gebote und möchte die bestehende zivilisatorische Ordnung zerstören. Glucksmann verweist, um den Begriff des Nihilismus im Kontext der Terrorgefahr zu unterstreichen, auf die Tatsache, daß der Anschlag auf das World Trade Center wahllos, d.h. im Bewusstsein ethnisch und religiöser Vielfältigkeit der dort arbeitenden Menschen, ausgeführt worden war.

Das ist vielleicht die wirkliche Tragweite der Gefahr die Tibi in seinem Buch anspricht und in deren Licht die Leitkulturdebatte unglaublich verantwortungslos erscheint.

2. Überblick über den grundlegenden Ansatz Bassam Tibi´s

2.1. Der Begriff „Europäische Leitkultur“

Das Einverständnis aller in Europa lebender Menschen über Gemeinsamkeiten, ist der Grundgedanke den der Begriff „Leitkultur“ im Sinne Tibi´s impliziert. Spannungen und Konflikte können daher ohne den Begriff einer solchen „konsensuellen, aber europäisch geprägten Leitkultur“⁴ nicht bewältigt werden. „Leitkultur“ bezieht sich zum einen auf einen Wertekonsens innerhalb Europas („innerstaatlich“) und seiner multikulturellen, d.h. durch zunehmende Migration kulturell vielfältigen Bevölkerung und zum anderen auf einen internationalen kulturellen Dialog im Sinne einer internationalen Moralität.

Der erste Teil der Definition bezieht sich, wie es der Begriff bereits impliziert, aus-schliesslich auf Europa. Dies im Vorfeld klar zu machen ist von Nöten, da bereits hier, wie wir im Folgenden noch sehen werden, das erste grosse Problem in der Debatte begründet ist. Der zweite Teil hingegen, also der internationale Dialog, muss kulturübergreifend geprägt sein, kann somit also nicht ausschließlich von europäischen Vorstellungen ausgehen. Eine weitere Grundlage Tibi´s Argumentation ist die Tatsache, daß der grösste Teil der Migranten die in Europa leben, dem islamischen Glauben angehören. Somit beziehen sich seine Betrachtungen a priori auf die Begegnung westlich/ christlicher Bevölkerungsteile bzw. Zivilisationen mit denen der islamischen Glaubensrichtung. Europa ist somit also zum einen als Nachbar in der östlichen und südlichen Mittelmeerregion, und zum andern innerhalb Europas selbst, mit dem Islam konfrontiert.

Worauf begründet sich jener Wertekonsens der in dem Begriff „Leitkultur“ impliziert ist und ein Einverständnis über Gemeinsamkeiten ermöglichen soll? Tibi bezieht sich hier auf eine grosse zivilisatorische Errungenschaft Europas, die „Kulturelle Moder-ne“. Um ein grösstmögliches Verständnis zu erreichen möchte ich auf diesen Begriff im Folgenden konkreter eingehen. Für die Definition in diesem Teil soll das folgende Zitat Tibi´s ausreichen. Die Grundbegriffe der Kulturellen Moderne können folgendermassen zusammengefasst werden:

[...]

¹ Bassam Tibi: „Europa ohne Identität? Leitkultur oder Wertebeliebigkeit“.1998.

² zit.in: Augstein: „Meine Leitkultur war jüdisch“. Der Spiegel. 20.11.00. Rudolf Augstein ist hier keinesfalls mit jenen linken Propagandisten gleichzusetzen, doch spiegelt das Zitat die fatale Tragweite der Begriffsverfäl-schung seitens Friedrich Merz wieder.

³ vgl.André Glucksmann. „Wir müssen uns dem Bösen stellen“. Der Spiegel. 21. S. 180.

⁴ vgl. Tibi: S.181