Nachhaltigkeitsstrategien im politischen Raum

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Grundlagen von Nachhaltigkeitsstrategien
2.1 Nachhaltigkeit und deren wachsende Bedeutung im internationalen Konsens
2.2. Ziele und Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung

3. Kritische Diskussion der Nachhaltigkeitsstrategie
3.1 Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie auf dem Prüfstand
3.2 Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie im internationalen Vergleich

4. Schlussbemerkungen

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Ohne die Entnahme von natürlichen Ressourcen ist ein menschliches Wirtschaften und Leben nicht möglich. Bei den natürlichen Ressourcen handelt es sich aber nicht nur um regenerierbare Ressourcen, sondern auch um solche, welche die Literatur als erschöpflich ansieht und deren Gesamtbestand demnach konstant ist. Hierzu zählen z.B. Erdöl und Kohle.^[1] Folglich müssen gerade diese erschöpflichen Ressourcen der Natur als knapp eingestuft werden und der Mensch ihre Entnahme behutsam überdenken. Aber gerade diese Entnahme führte in den Industrieländern zu erheblichen materiellen Wohlstand. Dies brachte jedoch eine Beschränkung der Nutzungsmöglichkeiten von Nicht-Industrieländern und vor allem künftiger Generationen mit sich.^[2] Mit zunehmender Knappheit dieser Ressourcen erlangte der Umweltbegriff im Zuge eines Bewusstseinwerdens an der Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlage mit Beginn der 70er Jahre zusehends an politischer und gesellschaftlicher Bedeutung.^[3] Eckpfeiler dieser Bewegung war die internationale Umweltkonferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro 1992, in welcher sich die Teilnehmerstaaten zu einer nachhaltigen Umweltpolitik verpflichteten.

Spätestens seit diesem Erdgipfel von Rio gehört das Thema Nachhaltigkeit zur politischen Agenda.^[4] Das Aktionsprogramm der Agenda 21, welches auf der Rio-Konferenz beschlossen wurde, sieht die Erstellung nationaler Nachhaltigkeitsstrategien ausgerichtet auf die Gegebenheiten, Möglichkeiten und Prioritäten des jeweiligen Staates vor.^[5] Auch die Bundesrepublik Deutschland verpflichtete sich zur Aufstellung einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie auf einer Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen in New York 1997. Im September 2002 soll diese dann auf dem Weltgipfel in Johannesburg vorgestellt werden. Die Johannesburg-Konferenz gilt als Fortsetzung des Erdgipfels von Rio mit dem Ziel, Kenntnisse über den Stand der Entwicklung von Strategien zur Nachhaltigkeit zu erlangen, welche Verpflichtung für die damaligen Teilnehmerstaaten ist. Ein erstes deutsches Konzept gab es mit dem Ausklang des letzten Jahres und erst am 17. April 2002, also kurz vor der „Deadline“ der Johannesburg-Konferenz im September, erschien die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie unter dem Namen „Perspektiven für Deutschland“.

Fraglich ist daher, ob es sich wirklich um eine qualifizierte und durchdachte Strategie handelt oder nur um eine dem internationalen Druck folgende Notlösung. Ziel dieser Seminararbeit ist es, hierüber eine qualifizierte Aussage zu treffen.

Im folgenden wird deshalb die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie „Perspektiven für Deutschland“ kritisch diskutiert und auf ihre theoretische Wertmäßigkeit überprüft. Darüber hinaus soll die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie mit den Nachhaltigkeitsstrategien anderer Staaten verglichen werden und somit eine Aussage darüber getroffen werden, welche Stellung sie international einnimmt.

2. Grundlagen von Nachhaltigkeitsstrategien

2.1 Nachhaltigkeit und deren wachsende Bedeutung im
internationalen Konsens

Der Begriff der Nachhaltigkeit (engl. „Sustainability“) ist seit der Konferenz in Rio de Janeiro sehr populär geworden, wobei der WWF in einer Studie herausgefunden hat, dass nur 13% aller Deutschen die Bedeutung des Begriffes kennen.^[6] Er entwickelte sich aus dem Begriff „Sustainable Development“ des Brundtland Berichtes von 1987, welcher als „dauerhafte Entwicklung“ übersetzt wurde. Heute hingegen versteht man darunter „nachhaltige Entwicklung“, wobei der Begriff der Nachhaltigkeit keineswegs neuartig ist, sondern erstmals 1795 in der Forstwirtschaft auftrat.^[7] Allgemein wird unter dem Begriff der Nachhaltigkeit ein Leitbild verstanden, das versucht, die gesellschaftlichen Nutzungsansprüche mit den natürlichen Lebensgrundlagen so in Übereinstimmung zu bringen, dass Gerechtigkeit für heute und zukünftige Generationen erreicht wird. Auf die Forstwirtschaft übertragen bedeutet dies, dass nur die Menge an Holz geschlagen werden darf, welche auch wieder nachwächst.^[8] Nachhaltigkeit umschreibt heute aber nicht nur das Ziel der Bewohnbarkeit der Erde für künftige Generationen, sondern stellt eine Strategie zur langfristigen Umweltplanung dar.^[9]

Bevor man sich jedoch den einzelnen Nachhaltigkeitsstrategien widmet, ist es sinnvoll den Begriff der Strategie zu definieren, zumal er im späteren Verlauf dieser Arbeit noch eine große Bedeutung einnehmen wird. Eine Strategie ist ein Plan des eigenen Vorgehens, der dazu dient, ein militärisches, politisches, psychologisches o.ä. Ziel zu erreichen, indem man diejenigen Faktoren von vornherein einzukalkulieren versucht, die in die eigene Aktion hineinspielen könnten. Zentraler Bestandteil ist demnach das Aufstellen eines Plans, um mittels aufeinander einwirkender dynamischer Systeme ein Ziel zu erreichen.^[10] Dabei geht es heute nicht mehr nur um das Aufstellen eines Plans, sondern um den gesamten Planungsprozess inklusive der Umsetzung und eines Monitorings.^[11]

Die wachsende Bedeutung des Nachhaltigkeitsbegriffes ist aus einer Vielzahl von schon aufgestellten nationalen Nachhaltigkeitsstrategien zu sehen, welche sich unmittelbar aus den Verpflichtungen, welche die Rio- und auch die New York- Konferenz gesetzt haben, ableiten. Aber auch schon davor gab es nationale Umweltpläne wie die Green Plans von Südkorea (1987) oder den Niederlanden (1989).^[12] Eine wichtige Bedeutung stellt die Johannesburg-Konferenz im September 2002 dar, welche als eine „Deadline“ für die Aufstellung nationaler Nachhaltigkeitsstrategien definiert ist und als „Nachfahre“ der Rio-Konferenz, die Einbettung der nationalen Strategien in den internationalen Konsens darstellt.

Darüber hinaus gibt es eine europäische Nachhaltigkeitsstrategie, welche die nationalen Nachhaltigkeitsstrategien Europas überlagert. Diese europäische Nachhaltigkeitsstrategie besteht aus vier mehr oder weniger unabhängigen Einzelstrategien. Die „Strategie nachhaltiger Entwicklung“ wurde vom Europäischen Rat in ihren Grundzügen in Göteborg im Juni 2001 festgelegt. Hier wurden die Ziele für eine europaweite Strategie angerissen, jedoch konnten keine konkreten Einigungen erzielt werden. Den ersten verbindlichen Beschluss der EU-Organe über die Leitlinien einer europäischen Umweltpolitik ergab sich im VI. Umweltaktionsprogramm. Das VI. Umweltaktionsprogramm wird dabei als Kernbestandteil einer EU-Nachhaltigkeitsstrategie verstanden. Während des „Cardiff-Prozesses“ im Juni 1998 wurden „Sektorstrategien für die Einbeziehung der Umweltdimensionen“ erarbeitet. Die ökonomischen und sozialen Dimensionen einer europaweiten Nachhaltigkeitsstrategie wurde in der „Lissabon-Strategie“ dargestellt und in den Bereichen Beschäftigung, Wirtschaftsreform und sozialer Zusammenhalt festgemacht. Sie alle wirken nicht nur an der gemeinsamen europäischen Nachhaltigkeitsstrategie mit, sondern stellen in ihrer Gesamtheit diese dar. Die Umsetzung dieser europäische Nachhaltigkeitsstrategie hängt dabei maßgeblich von den nationalen Strategien ab. Sie soll den europäischen Staaten als Richtungsweiser zu einer nachhaltigen Entwicklung dienen. Dabei müssen die einzelnen nationalen Nachhaltigkeitsstrategien in Einklang miteinander gebracht werden, was schließlich auch das Bestreben dieser europäischen Nachhaltigkeitsstrategie ist. So findet auch die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie ihren Platz im europäischen und internationalen Konsens und aufgrund des politischen Vorreiterstatuses der BRD wird sie einen sehr großen Anteil an der nachhaltigen Entwicklung Europas einnehmen.^[13]

2.2. Ziele und Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung

An der Erstellung einer bundesweiten Nachhaltigkeitsstrategie haben eine große Anzahl von Institutionen jahrelang mitgeholfen, wobei die Enquete-Kommission „Schutz des Menschen und der Umwelt“ einen großen Anteil beigesteuert hat. Die Ziele, welche die Bundesregierung mit ihrer Nachhaltigkeitsstrategie verfolgt, beruht auf der Zusammenführung von 3 Dimensionen. Bei den 3 Dimensionen handelt es sich um ökologische, ökonomische und soziale Ziele. Sinnbildlich handelt es sich hierbei um ein gleichschenkliges Dreieck, in dem die Veränderung der einen Seite, zwangsweise zu einer Veränderung der anderen Seite führt, so dass hier von einer Symbiose zu sprechen ist, in welche die Ziele im Sinne der 3 Dimensionen eingehen.^[14] Die Bundesregierung ist jedoch in ihrer endgültigen Nachhaltigkeitsstrategie von diesem 3-dimensionalen Bildnis abgewichen und hat eine Strukturierung der Ziele anhand der Leitbilder der Nachhaltigkeitsstrategie „Generationengerechtigkeit“, „Lebensqualität“, „sozialer Zusammenhalt“ und „internationale Verantwortung“ ausgerichtet. Als Begründung für ihr Vorgehen gibt die Bundesregierung in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie an, dass es zu einer nicht ausreichenden Beachtung der Naturgrenzen einer wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung kommen würde, sollte man dieses Dreiergestirn als Ziel ausweisen. Die 3 Dimensionen und somit jahrelange Arbeit sind damit nicht verloren gegangen. Vielmehr kommt es hier nur zu einer Neustrukturierung, in denen die 3 Dimensionen eingeflossen sind.^[15] Darüber hinaus sollen so die Unklarheiten des „3-Säulen-Konzepts“ verringert werden, da nach Auffassung der Bundesregierung die 3 Dimensionen nicht alle Bereiche der nachhaltigen Entwicklung abgedeckt haben. Bspw. wird unter dem Stichwort Lebensqualität auch die Kriminalitätsbekämpfung thematisiert, welche vorher keinen Einzug in die 3 Dimensionen hatte.^[16]

Das Leitbild Generationengerechtigkeit bezieht sich vor allem auf das Ziel der Erarbeitung eines neuen Generationsvertrages. Die Aussage des künftigen Generationenvertrages soll sein, dass jede Generation ihre eigenen Aufgaben löst und nicht den künftigen Generationen aufbürdet. Innerhalb dieses neuen Generationsvertrages muss u.a. die Lösung des Problems der Staatsverschuldung und die Rentenreform involviert sein. Ein neuer Generationenvertrag ist für die Bundesregierung unumgänglich. Denn nur, wenn eine Gerechtigkeit zwischen den Generationen geschaffen wird, können die anderen Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie erfüllt werden. Dabei soll die Generationengerechtigkeit nicht nur zwischen den Generationen geschaffen werden, sondern auch innerhalb der Generation, so dass ein jeder, egal welcher Generation er angehört und wo innerhalb Deutschlands er wohnt, die gleiche Chance haben, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Als Teilziel hat sich die Bundesregierung die Förderung der Effizienz gestellt, so dass gerade im Bereich von Energie und Ressourcen Quantensprünge geschaffen werden können. Die Bundesregierung denkt hier an eine Effizienzrevolution im Bereich der Energieversorgung, zumal die nicht regenerativen Ressourcen der Erde, wie z.B. Erdöl, bald zur Neige gehen. Wissenschaftler erachten dabei eine Effizienzsteigerung um den Faktor 4 und den Faktor 10 im Bereich des Möglichen.^[17]

Die Lebensqualität als Leitbild der Nachhaltigkeitsstrategie knüpft unmittelbar an den Nachhaltigkeitsbegriff an. Hierunter fallen Ziele, welche die gute Lebensqualität innerhalb Deutschlands erhalten und ggf. noch verbessern. Jeden Menschen soll die Möglichkeit offeriert werden, sich selbst zu verwirklichen. Hierfür bedarf es einer intakten Umwelt. Ein wesentliches Ziel der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie ist demnach der Schutz der Umwelt. Dieser Schutz der Umwelt weitet sich auf die Dimensionen der fortlaufenden Zerstörung naturnaher Lebensräume, den Klimaveränderungen und den Aussterben von Tier- und Pflanzenarten aus. Unter dem Ziel der Erhaltung der lebendigen Städte versteht man ein lokales Agenda 21 - Programm, welches über 2.300 Städte, Gemeinden und Kreise einbezieht. In diesem Rahmen sollen auf lokaler Ebene umweltgerechte Lösungen erarbeitet werden, wie z.B. Energiesparmaßnahmen für die Straßenbeleuchtung. Weitere Ziele zur Förderung und Erhaltung der Lebensqualität sind die Entwicklung der Kultur, die Bekämpfung der Kriminalität und die Förderung der Gesundheit, welche ein langes Leben garantiert.^[18]

Besonders wichtig scheint der Bundesregierung das Leitbild des sozialen Zusammenhaltes. Auch mehr als 10 Jahren nach der Wiedervereinigung ist eine innere Einheit noch nicht ersichtlich. Ziel der Bundesregierung ist es, in diesem Bereich Brücken zu schlagen, so dass Ost und West zusammenwachsen. Ein weiteres Ziel der Bundesregierung im Rahmen dieses Leitbildes ist der Abbau der zunehmenden Isolierung älterer Menschen, welche aufgrund des enormen technischen Fortschritts ausgegrenzt werden.^[19]

Letztlich möchte die Bundesregierung mit dem Leitbild der internationalen Verantwortung darauf eingehen, dass die deutsche Entwicklung untrennbar mit dem Rest der Welt verbunden ist und demnach die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie auch nach außen dringen muss. Das Ziel der Bundesregierung beruht in diesem Sinne auf einer weltweiten Zusammenarbeit in Umweltfragen und internationaler Sicherheit, insbesondere was den Schutz vor Terrorismus anbelangt.^[20]

Einen besonderen Stellenwert innerhalb der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie nehmen die 10 Managementregeln ein.^[21] Im folgenden sollen diese kurz dargestellt werden. Mit Hilfe dieser Managementregeln der Nachhaltigkeit werden die allgemeinen Anforderungen an eine sozial, ökonomisch und ökologisch ausgewogene Entwicklung beschrieben. Ein Maßnahmenkatalog soll diese Managementregeln konkretisieren. Die Ziele veranschaulichen in diesem Zusammenhang den Handlungsbedarf und durch das Monitoring und den Einsatz der Indikatoren, soll die Einhaltung dieser Ziele gewährleistet werden. Es soll der Operationalisierung des abstrakten Leitbildes dienen und so zu einer praktischen Politik führen. In der 1. und 2. Managementregel werden die Akteure der Strategie kurz dargestellt. Hierbei handelt es sich vor allem um Unternehmen, Bürger, Kirchen, Produzenten, Verbraucher, Verbände, Wirtschaft und Gewerkschaften. In den Regeln 3-10 wird auf die Handlungsbereiche eingegangen. Nach der 3. Regel dürfen erneuerbare Naturgüter (z.B. Fisch und Holz) nur im Rahmen ihrer Fähigkeit zur Regeneration abgeholzt werden. Nicht erneuerbare Naturgüter dürfen hingegen nur im Rahmen ihrer stofflichen oder funktionellen Substituierbarkeit genutzt werden. Nach der 4. Regel sind Gefahren und unvertretbare Risiken für die menschliche Gesundheit zu vermeiden. Die 5. Regel besagt, dass der durch den technischen Fortschritt und den internationalen Wettbewerb ausgelöste Strukturwandel wirtschaftlich erfolgreich und ökonomisch und sozial verträglich gestaltet werden soll. Nach der 6. Regel sollen Energie- und Ressourcenverbrauch von dem Wirtschaftswachstum entkoppelt werden. Mit der 7. Regel verpflichtet die Bundesregierung auch die öffentlichen Haushalte zur Generationengerechtigkeit. Die 8. Regel ist gänzlich neu. Sie erweitert den Nachhaltigkeitsbegriff auf die Landwirtschaft. Mit der 9. Regel soll der soziale Zusammenhalt gefördert werden, in dem allen Menschen die gleichen Chancen ermöglicht und Armut bekämpft werden soll. Letztlich soll mit der 10. Regel auf die internationale Verflechtung eingegangen werden, wonach die internationalen Rahmenbedingungen so gestaltet werden sollen, dass die Menschen in allen Ländern ein menschenwürdiges Leben führen können.^[22]

[...]

^[1] Vgl. Endres (1993); S. III.

^[2] Vgl. Majer (1995), S. 11.

^[3] Vgl. Tischler (1994), S. 1.

^[4] Vgl. Deutscher Bundestag (1998), S. 13.

^[5] Vgl. Jänicke (2000), S. 183.

^[6] Vgl. WWF (2002), S. 2.

^[7] Vgl. Wacker und Blank (1998), S 7.

^[8] Vgl. Majer (1995), S. 12.

^[9] Vgl. Jänicke (2000), S. 1.

^[10] Vgl. wissen.de zum Strategiebegriff.

^[11] Vgl. Jänicke (2000), S. 155.

^[12] Vgl. Jänicke (2000), S. 1.

^[13] Vgl. zu diesem Absatz SRU (2002), S. 190-204.

^[14] Vgl. Jänicke (2000), S. 206-207.

^[15] Vgl. Bundesregierung (2002), S. 62.

^[16] Vgl. SRU (2002), S. 223.

^[17] Vgl. zu diesem Absatz die Bundesregierung (2002), S. 5-14.

^[18] Vgl. zu diesem Absatz die Bundesregierung (2002), S. 14-29.

^[19] Vgl. zu diesem Absatz die Bundesregierung (2002), S. 29-41.

^[20] Vgl. zu diesem Absatz die Bundesregierung (2002), S. 42-49.

^[21] Vgl. im folgenden Bundesregierung (2002), S. 323-326.

^[22] Vgl. zu diesem Absatz Bundesregierung (2002), S. 50-52.