Die Kooperation in der Metropolregion Hamburg - Stand, Zwischenbilanz, Chancen

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Theoretischer Rahmen
2.1 Quantitativ, räumliche Beschreibungsdimensionen
2.2 Qualitativ, funktionale Beschreibungsdimensionen
2.3 Agglomerationsvor- und -nachteile

3 Die Kooperation in der Metropolregion Hamburg (MRH)
3.1 Geschichtlicher Abriss der Kooperation in der MRH
3.2 Gremien der MRH
3.3 Aktueller Stand der Kooperation innerhalb der MRH
3.3.1 Internationalisierungsstrategie
3.3.2 Erfolgreiche Projekte
3.4 Chancen und Perspektiven für die Kooperation innerhalb der MRH
3.5 Chancen und Perspektiven für das Land S.-H

5 Anhang

4 Fazit

6 Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Organisationsstruktur der Metropolregion Hamburg 13

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einleitung

Unter Leitung des Ersten Bürgermeisters von Hamburg Ole von Beust, des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulf, sowie der stellvertretenden Ministerpräsidentin Schleswig- Holsteins Ute Erdsiek-Rave vereinbarten die drei Länder im Dezember 2005 eine länderübergrei- fende Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg (MRH). Diese beinhaltet ein Verwal- tungsabkommen mit einer neuen Gremienstruktur, einen Staatsvertrag zur Finanzierung gemein- samer Projekten, sowie eine Internationalisierungsstrategie mit dem Ziel nachhaltiger Verbesse- rung internationaler Wettbewerbsfähigkeit. Am 16. Juni 2006 soll sich ihr oberstes Beschluss- gremium, der Regionsrat, erstmals zur Beschlussnahme des Operative Programm 2006-2008 kon- stituieren, der Schwerpunkte und Strategien für einen Zeitraum von 3 Jahren in konkrete Aufga- ben und Projekte umsetzen soll.¹

Die MRH setzt sich zusammen aus sechs schleswig-holsteinischen Kreisen (Dithmarschen, Her- zogtum Lauenburg, Pinneberg, Segeberg, Steinburg, Stormann), acht niedersächsischen Land- kreisen (Cuxhaven, Harburg, Lüchow-Dannenberg, Lüneburg, Rotenburg (Wümme), Soltau- Fallingbostel, Stade, Uelzen), sowie dem Stadtstaat der Freien- und Hansestadt Hamburg. Die MRH umfasst 191 Kommunen auf einer Fläche von ca. 19.776,72 km² mit 4.246.470 Einwoh- nern, von denen insgesamt rund 1,6 Mio. erwerbstätig und davon 1.348.670 sozialversicherungs- pflichtig beschäftigt sind. Der Metropolkern Hamburg sowie dessen oftmals als „Hamburger Speckgürtel“ bezeichnete Umland erwirtschaften ein Bruttoinlandsprodukt von 127,889 Mrd. € (Stand: 2002) und weisen eine Bruttowertschöpfung von rund 100 Mrd. € p.a. aus, von dem ca. 76 % auf den Dienstleistungssektor entfallen.²

Die vorliegende Arbeit wird zunächst den Begriff der Metropolregion definieren, einen historischen Abriss der Kooperation zwischen den beteiligten Ländern liefern, sowie die aktuelle Gremienstruktur und programmatischen Schwerpunkte der trilateralen Zusammenarbeit darstellen. Hierauf aufbauend werden Chancen und Perspektiven der Kooperation in der MRH, insbesondere für das Land Schleswig-Holstein diskutiert.

2 Theoretischer Rahmen

Der Begriff der Metropolregion ist sowohl eine funktionale als auch eine räumliche Kategorie.

2.1 Quantitativ, räumliche Beschreibungsdimensionen

Die Kernstadt einer MR muss nach allgemeiner Auffassung eine Bevölkerungszahl von mind. 500.000 aufweisen, die Region als Ganzes rund 1 bis 1,5 Mio. Zwar vermag die Bevölkerungs- größe für sich genommen eine MR noch nicht zu definieren. Jedoch setzt die Ausbildung von Metropolfunktionen eine gewisse Mindestbevölkerung voraus.³ MR setzen sich aus einer oder mehreren nahe beieinander liegenden großen Städten mit ihren eng verflochtenen Umland- oder suburbanen Zwischenräumen zusammen. Charakteristisch für die Struktur sind die zu beobach- tenden Pendlerströme.⁴ Ungeachtet ihrer räumlichen Ausdehnung, stellen diese hoch verdichteten Agglomerationsräume jedoch keine in sich abgeschlossenen Inseln dar. Vielmehr sind sie natio- nal, international sowie global nicht nur untereinander, bspw. durch ein System funktionaler Ar- beitsteilung, sondern auch mit den nicht metropolitanen Räumen verflochten⁵ und fungieren inso- fern als Motoren der Regional- und Landesentwicklung.

2.2 Qualitativ, funktionale Beschreibungsdimensionen

Zur Identifikation und Abgrenzung von MR zu anderen großen Städten und Stadtregionen findet der Ansatz Blotevogels, der drei übergeordnete Funktionsbereiche identifiziert und gleichzeitig anhand von Merkmalen operationalisierbar macht, allgemeine Anerkennung.⁶ Diese sich nicht nur gegenseitig bedingenden, sondern auch verstärkenden Metropolfunktionen⁷ sollen im Folgenden dargestellt werden.⁸

Entscheidungs- und Kontrollfunktion: MR stellen politische und ökonomische Machtzentren dar, in denen Finanz- und Informationsströme kontrolliert, sowie strategische Unternehmensent- scheidungen getroffen werden, die weit über die Grenzen einer Region oder eines Landes hinaus- reichen. Merkmale sind die Präsenz von Hauptniederlassungen großer nationaler und transnatio- naler Unternehmen, unternehmensnahe Dienstleistungsunternehmen des so genannten Advanced Producer Bereiches, sowie Regierungssitze und supranationale Organisationen (EU, UN).

Innovations- und Wettbewerbsfunktion: MR generieren und verbreiten Wissen, Einstellungen, Werte und Produkte und stellen somit Innovationszentren in wirtschaftlich-technischer, sozialer und kultureller Hinsicht dar. Merkmale sind u.a. eine hohe Dichte an F&E-Einrichtungen, Uni- versitäten, wissensintensiven Dienstleistungsunternehmen sowie Kultureinrichtungen. Das viel- agern oder Politikern und schafft gleichzeitig ein Klima für Innovationen.

Gateway-Funktionen: MR zeichnen sich ferner durch eine gute internationale Erreichbarkeit, sowie ein hohes Zugangspotential zu Wissen und regionalen Märkten aus. Dies setzt neben einer hochrangigen Verkehrs- und Telekomunikationsinfrastruktur, ebenfalls eine enge Einbindung in das international ausgerichtete Verkehrsnetzwerk voraus. MR sind dementsprechend nicht nur Fernverkehrknotenpunkte im Flugzeug-, Bahn- und Autoverkehr, sondern weisen ebenfalls ein reichhaltiges Angebot an Medien, Messen, Bibliotheken und Kongressen auf.

2.3 Agglomerationsvor- und -nachteile

Als Folge der hohen räumlichen Bündelung o.g. Funktionen bilden sich branchen- und standortbezogene Agglomerationsvorteile heraus, die weitere Unternehmen und Arbeitskräfte anziehen, so dass die vorhandenen Vorteile noch verstärkt werden.⁹ Ein Vorteil ist bspw. in der Erzeugung positiver externer Skaleneffekte und damit einhergehender gesteigerter Arbeits- und Kapitalproduktivitäten zu sehen, welche sich in einer verbesserten Wettbewerbsfähigkeit niederschlagen.¹⁰ So sind bspw. mehrere Unternehmen einer Branche in der Lage, bestimmte Investitionen gemeinsam zu tätigen, zu denen sie alleine nicht imstande gewesen wären.

Die Anziehungskraft und Attraktivität einer MR verursacht andererseits aber auch negative Agglomerationseffekte, sog. Belastungsfaktoren. Beispiele sind nicht nur höhere Faktorkosten, Steuern und Abgaben¹¹, sondern auch eine zunehmende Freiraumverknappung, aufgrund hoher Siedlungs- und Verkehrsflächenanteile, sowie die starke Verkehrsbelastung in den Metropolkernen. Verstärkt durch hohe Bodenpreise in den Kernstädten kommt es somit zu Stadtrandwanderung von Unternehmen und der Bevölkerung. Letztere führt zu zunehmenden sozialen Segregationserscheinungen, d.h. zur Ausbildung sozialer Brennpunkte in größeren Städten.¹²

3 Die Kooperation in der Metropolregion Hamburg (MRH)

3.1 Geschichtlicher Abriss der Kooperation in der MRH

1928: Gr ü ndung des hamburgisch-preu ß ischen Landesplanungsausschusses mit dem Ziel einer einheitlichen Planung für die Freie und Hansestadt Hamburg und den damals noch preußischen Nachbarorten Altona, Wandsbek, Harburg und Wilhelmsburg.

1937: Im Rahmen des von Adolf Hitler erlassenen „ Gro ß -Hamburg-Gesetzes “ Vergrößerung des Staatsgebiets der Hansestadt Hamburg um ca. 80 % und damit auf die heutige Ausdehnung; gleichzeitig Beendigung der landesplanerischen Zusammenarbeit.¹³

1955/1957: Gründung gemeinsamer bilateraler Landesplanungen zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und Schleswig Holstein sowie zwischen Hamburg und Niedersachsen.¹⁴ 1960/1962: Gr ü ndung der Förderfonds Hamburg/Schleswig-Holstein und Hamburg/Niedersachsen. Diese werden von den jeweils beteiligten Ländern zu gleichen Teilen finanziert und sollen Projekten kommunaler Trägerschaft dienen, die besondere Bedeutung für die Entwicklung der gesamten Metropolregion haben.

1991: Die Landesregierungen HH, S.-H. und NDS beschließen die Erarbeitung eines län der ü bergreifenden Regionalen Entwicklungskonzeptes.¹⁵ In den Folgejahren gelingt es, in interministeriellen Arbeitsgruppen ein Leitbild und ein Orientierungsrahmen zu verfassen (1994), sowie einen Handlungsrahmen mit einer Liste gemeinsamer Projekten zu erstellen (1996). Im Rahmen einer ersten trilateralen Kabinettssitzung wird im Jahre 1996 die gemeinsame Landesplanung auf trilateraler Basis formal neu gegründet, der REK-Handlungsrahmen mitsamt einer neuen trilateralen Gremienstruktur als „ REK 1996 “ beschlossen, sowie der einbezogene Raum unter der Bezeichnung “Metropolregion Hamburg” festgelegt.¹⁶

Im Jahr 2000 wird auf einer zweiten trilateralen Kabinettssitzung das fortgeschriebene Regionale Entwicklungskonzept „ REK 2000 “ verabschiedet. Dieses enthält ein wesentlich aussagekräftigeres Leitbild, eine Aktualisierung sämtlicher Handlungsfelder, sowie ergänzende Themenfelder wie „Wissenschaft und Forschung“, „Berufliche Bildung und Weiterbildung“, „Regionale Stoffströme“ sowie „Arbeitsmarkt“. Ferner wird erstmals das Problem der sozial-räumlichen Segregation aufgenommen und weitere Leitprojekte beschlossen.¹⁷

01. Dezember 2005: Reorganisation der Metropolregion Hamburg

3.2 Gremien der MRH

Das im Dezember 2005 beschlossene Verwaltungsabkommen löst mit seinen Gremien die alten Gremienstrukturen der REK 1996/2000 ab und verfolgt das Ziel, die MRH organisatorisch schlagkräftiger aufzustellen und gegenüber anderen Regionen wettbewerbsfähiger zu machen.¹⁸

Oberstes Beschlussgremium der MRH ist der Regionsrat, der zukünftig einmal jährlich tagen und sich erstmals am 16. Juni 2006 konstituieren wird. Durch den Beschluss des jeweiligen Operati- ven Programms ist er verantwortlich für die Schwerpunktsetzungen der Politik und die Program- matik der regionalen Zusammenarbeit. Ferner entscheidet er über die Einsetzung von Leit- und Modellprojekten, sowie über Richtlinien zur Mittelvergabe aus den Förderfonds. Der Lenkungsausschuss, der sechs bis acht Mal jährlich und erstmals am 03. Februar 2006 tagte, stellt das strategische Hauptorgan der MRH dar. Er ist verantwortlich für die Koordination und Steuerung der beteiligten Träger, Institutionen und der Kooperationsnetzwerke. Darüber hinaus entscheidet er über die Bildung, Auflösung oder die Umgestaltung von Facharbeitsgruppen und gibt der Gemeinsamen Geschäftsstelle Leitlinien für dessen Arbeit auf. Er beschließt ferner kon- krete projektbezogene Förderentscheidungen, ist dementsprechend verantwortlich für die Verga- be der Fördermittel.

Die Geschäftsstelle, die keine von der Gremienstruktur unabhängige Einheit darstellt, sondern den Weisungen und Arbeitsaufträgen des Lenkungsausschusses unterliegt, wird derzeit dezentral von den drei Standorten Hamburg, Segeberg (SH) und Lüneburg (NI) betrieben und soll ab dem 01. Januar 2008 zusammengeführt und von Hamburg aus zentral als „Gemeinsame Geschäftsstelle“ agieren. Sie soll die Arbeit des Lenkungsausschusses und seines Vorsitzenden unterstützen, indem sie bspw. Entscheidungen vorbereitet, sowie die gemeinsam beschlossenen Themen und Projekte der Metropolregion managen. Daneben ist sie verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit sowie für die Organisation des Marketings. Die Geschäftsstelle ist zentraler Ansprechpartner. Sie berät Antragsteller für Fördermittel, bearbeitet die Anträge, vertritt die MRH in regionalen und überregionalen Gremien und verwaltet die Fondsmittel.

Neben diesen zentralen Gremien sieht die Neustruktur eine jährlich stattfindende Regionalkonfe- renz vor, die ein Diskussionsforum für regionsrelevante Schwerpunktthemen darstellt und weite- re Impulse für die länderübergreifende Zusammenarbeit liefern soll, sowie sechs eng an die Wei- sungen des Lenkungsausschuss gebundene Facharbeitsgruppen mit den Schwerpunkten Wirt- schaft, Siedlung, Tourismus, sowie Naturhaushalt, Verkehr und Bildung.¹⁹ In allen Gremien der MRH gilt einerseits das Konsensprinzip, d.h. bei nur einer Gegenstimme kann ein Projekt oder eine Strategie nicht beschlossen werden, andererseits folgt die Zusammen- arbeit dem Grundsatz der Freiwilligkeit²⁰, d.h. Beschlüsse sind formell nicht bindend, sondern werden umgesetzt, indem jeder Partner in seinem Bereich.

[...]

¹ Vgl. hierzu „Trilaterale Kabinettsauschusssitzung: Abkommen über Internationalisierung der Metropolregion“, abrufbar unter: metropolregion.hamburg.de.

² Vgl. hierzu Scholtys (2006), S. 54 ff.

³ Vgl. hierzu Blotevogel (2005), S. 644.

⁴ Vgl. hierzu Blotevogel (2006), S. 3.

⁵ Vgl. hierzu Blotevogel (2005), S. 644.

⁶ Vgl. hierzu Adam/Göddecke-Stellmann/Heidbrink (2005), S. 420

⁷ Vgl. hierzu Blotevogel (2002), S. 346.

⁸ Vgl. hierzu Blotevogel (2005), S. 645.

⁹ Vgl. hierzu Adam/Göddecke-Stellmann (2002), S. 520.

¹⁰ Vgl. hierzu Blotevogel (2005), S. 645.

¹¹ Vgl. hierzu Blotevogel (2005), S. 645.

¹² Vgl. hierzu Adam/Göddecke-Stellmann (2002), S. 521f.

¹³ Vgl. hierzu Magalog, S. 3.

¹⁴ Vgl. hierzu Danielzyk/Oßenbrügge (2005), S. 30.

¹⁵ Vgl. hierzu Feindt (2005), S. 41.

¹⁶ Vgl. hierzu Blatter (2005), S. 134 f.

¹⁷ Vgl. hierzu Drucksache 15-435, S.12.

¹⁸ Bzgl. der Zusammensetzung der einzelnen Gremien, siehe Abbildung 1.

¹⁹ Vgl. hierzu Verwaltungsabkommen vom 01.12.2005, S. 4 ff.

²⁰ Vgl. hierzu Verwaltungsabkommen vom 01.12.2005, Präambel, Ziffer 1.