Das politische System Indiens

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Überblick

Geschichte und kulturelle Entwicklungen

Die Verfassung

Bundesebene
Die Regierung - Exekutive
Der Präsident
Der Vizepräsident
Der Premierminister und der Ministerrat
Das Parlament - Legislative
Rajya Sabha - Das Oberhaus
Lok Sabha -Das Unterhaus
Gesetzgebung
Gesetzgebungsprozedur auf Unionsebene
Das oberste Gericht - Judikative

Staatenebene
Die Länderregierungen - Exekutive
Die Länderparlamente - Legislative
Vidhan Sabha – Gesetzgebende Versammlung
Vidhan Parishad - Council of Legislative
Die Oberlandesgerichte - Judikative

Unionsterritorien

Parteien
INC
BJP

Gewichtsverteilung föderale ßà zentralistische Elemente

Fazit

Literatur

Einleitung

Im Rahmen des Seminars „Föderalismus und Regionalismus: Politische Systemkonstruktionen im Vergleich“ habe ich mich dazu entschlossen, eine Hausarbeit über das politische System Indiens zu schreiben. Nach einem kurzen Überblick über die Situation des Landes heute werde ich im Folgenden auf einschneidende Ereignisse in der Geschichte Indiens eingehen, die unerlässlich zum Verständnis der politischen Entwicklung im zwanzigsten Jahrhundert und der bis heute gültigen Systemkonstruktion sind. Anschließend werde ich auf die Hauptmerkmale der Verfassung eingehen, die zur Entstehung der „größten Demokratie der Welt“ führten.

Überblick

Bharat Ganrajya, oder auch Indien genannt, ist mit einer Gesamtfläche von 3,3 Millionen Quadratkilometern das siebtgrößte Land der Welt. Mit über einer Milliarde Einwohner ist es nach China das bevölkerungsreichste Land der Erde und bezeichnet sich somit zu Recht als größte Demokratie der Welt.

Im Nordwesten grenzt der Subkontinent an Pakistan, im Norden an China und Nepal. Im Osten grenzt Indien an Bhutan, Bangladesh und Myanmar. Hauptstadt des Landes ist Neu-Delhi. Neben der offiziellen Landessprache Hindi ist Englisch die wichtigste Verkehrssprache. Außerdem existieren weitere 22 Nationalsprachen, welchen mehr als 800 Dialekte entstammen, die über das gesamte Land verbreitet sind.

Die Bevölkerung gliedert sich in die verschiedensten ethnischen Gruppen und ist geprägt durch soziokulturelle und religiöse Heterogenität. Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung sind Hindus. Zweithäufigste Religion ist der Islam, dem etwa 14 Prozent der Bevölkerung angehören. Weitere kleine religiöse Gruppen werden von Vertretern des Christentums, der Sikhs, den Buddhisten und anderen religiösen Gruppierungen ausgemacht. Fast ein Drittel der Bevölkerung ist unter 15 Jahren alt, 65% sind in der Altersgruppe 15-64 Jahre und lediglich knapp fünf Prozent sind über 65 Jahre alt. Das Durchschnittsalter beträgt sowohl bei Männern als auch bei Frauen 24,9 Jahre, die Lebenserwartung liegt bei 64 Jahren. Der Anteil der Analphabeten liegt bei etwa 40% wobei fast doppelt so viele Frauen wie Männer betroffen sind und nahezu ein Drittel der Gesamtbevölkerung lebt unter der Armutsgrenze. Das Bevölkerungswachstum hat sich in den letzten Jahren auf ein historisches Tief von 1,7 Prozent reduziert. Mehr als Zweidrittel der Menschen leben in Dörfern auf dem Land.

Geschichte und kulturelle Entwicklungen

Bereits im vierten und dritten Jahrtausend vor Christus entstanden im Industal im Bereich des heutigen Pakistans die städtischen Hochkulturen Harappa und Mohenjo-Daro. Kennzeichen dieser frühen Hochkulturen waren einheitliche Städteplanung, einheitliche Systeme von Längenmaßen und Gewichten und eine einheitliche Schrift. Weiterhin konnten Handelsbeziehungen zu Gebieten des Vorderen Orients nachgewiesen werden. So zählt „Indien zu den drei ältesten Hochkulturen der Menschheit, die „zu dieser Zeit „in den großen Flusstälern am Euphrat und Tigris, am Nil und Indus entstanden“ (H. Kulke / D. Rothermund., 1982, S. 21). Nachdem diese Hochkulturen aufgrund ungünstiger Umweltbedingungen um 1700 vor Christus untergegangen sind, kam es in der zweiten Hälfte des 2. Jahrtausends zur Einwanderung der nomadischen Arier, welche ungefähr 600 vor Christus durch erste Reichsgründungen gegen den Willen der Einheimischen ihr Sesshaftwerden in Indien bezeugten. Man nennt die Zeit vom Beginn der arischen Nomadenbewegungen bis etwa 500 nach Christus auch die vedische Zeit. Sie gilt als Grundsteinlegung für die heutige Kultur. So ist das älteste literarische Werk der Indo-Arier, das Veda (= das Wissen) die Basis der heiligen Schriften des Hinduismus. Außerdem begann bereits damals eine „zunehmende soziale Differenzierung in den Stämmen und im Dorf“ (H. Kulke / D. Rothermund., 1982, S. 45), welche als Vorläufer des Vier-Kastensystem gilt: Es gab freie Stammesangehörige, Krieger, Stammesfürsten und Priester, die Brahmanen, auf Seiten der Arier, die einheimische Bevölkerung hingegen wurde diskriminiert, versklavt und unterworfen.

Besonders die Brahmanen gewannen im Laufe der Zeit an Macht und festigten sie. Waren die frühvedischen Siedlungen noch durch republikanische Elemente wie Ratsversammlungen und Vollversammlungen aller männlicher Stammesmitglieder geprägt, so traten in der spätvedischen Zeit monarchistische Elemente in den Vordergrund, die vor allem auf den starken Einfluss der Brahmanen zurückzuführen sind. Durch sie war es auch möglich, dass sich neben dem bis dahin vorherrschendem Hinduismus andere Religionen wie der um 600 vor Christus aufkommende Buddhismus, sowie der Jinismus in den folgenden Jahren und Jahrhunderten in Indien verankern konnten. Und noch heute hat die Kaste der Brahmanen eine elitäre Stellung inne, obwohl es laut Verfassung kein Kastensystem mehr gibt.

Die Entwicklung von Stammesfürstentümern zu einem Großreich fand im vierten Jahrhundert vor Christus seinen ersten Höhepunkt. Das Königreich Magadha konnte durch

aggressive Politik und Annektion benachbarter Gebiete zur führenden Macht Indiens werden. „Im dritten Jahrhundert vor Christus entstand aus dem Königreich Magadha das Reich der Maurya-Dynastie, das größte aus der Geschichte bekannte indische Reich.“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Magadha) unter dem Kaiser Ashoka.

Nach seinem Zerfall in zahllose Einzelstaaten, folgte eine Vereinigung dieser zum Großreich der Gupta-Dynastie. Doch auch dieses Reich zerfiel im 6. Jahrhundert, so dass erneut viele Kleinstaaten entstanden.

Auch nach der Zeitwende unterlag Indien kontinuierlich neuen Entwicklungen. So stellt

die Invasion der islamischen Araber, die bereits im achten Jahrhundert ihre Anfänge nahm und im 13. Jahrhundert mit der Eroberung Nordindiens gipfelte, eine weitere bedeutsame Entwicklung in der Geschichte Indiens stellt. Lebten zu Beginn die hinduistischen und die durch die Araber eroberten Staaten im Industal noch friedlich miteinander, so kam es bereits um 1000 n. Chr. zu kriegerischen Feldzügen der arabischen Herrscher, die die hinduistischen Gebiete Nordindiens zerstörten. In den Jahren 1192 und den folgenden eroberte der türkische Feldherr Muhammad Ghuri sowohl Nord- als auch Westindien. 1210 kam es zur Gründung eines von Ghuriden unabhängigen Sultanats von Delhi, zu dessen Hauptstadt Delhi bestimmt wurde.

Ursachen für Niederlagen der Inder lagen vor allem in dem vorherrschendem Kastensystem: „Kriegsführung war Standes- und besonders Kastenangelegenheit“, ... „den wild zusammengewürfelten und doch wieder kastenmäßig getrennten ... Söldnertruppen ... fehlte ... der innere Zusammenhalt“ (H. Kulke / D. Rothermund, 1982, S.185). Zudem war das ‚Kriegshandwerk’ in der hinduistischen Gesellschaft bestimmten Kasten zugestanden, „stand in der egalitären islamischen Gesellschaft“ aber jedem frei (H. Kulke / D. Rothermund, 1982, S.186). Während die hinduistischen Könige und Herrscher die Anführer der Schlachten waren, sahen sie sich auf der Gegenseite mit erprobten Kriegsführern konfrontiert, die ihre Stellung aufgrund ihres Könnens und nicht durch Erbschaft erhielten.

Drei Jahrhunderte später wurde das Sultanat von Delhi von persischen Eroberern durch das Reichs der Mogulen abgelöst. Der bedeutsamste Mogul jener Zeit war Jalaluddin Muhammad Akbar (*1542 † 1605 ). Er vereinte den Subkontinent zu einem Großreich und machte Indien zum größten und reichsten Land jener Zeit.

Nach dem beginnenden Zerfall des islamischen Mogulreiches, welcher bereits Mitte des

18. Jahrhunderts einsetzte, zerfiel Indien erneut in zahlreiche Kleinstaaten unter der

Führung von hinduistischen Maharajas, die untereinander in Gebietskonkurrenz traten.

Zu dieser Zeit hatten die europäischen Kolonialmächte Portugal, Frankreich, Holland und Großbritannien schon längst ihre Expansionen nach Indien begonnen. Handelte es sich zu Beginn der Expansionen Richtung Indien lediglich um den Aufbau von Handelsbeziehungen zwischen hinduistischen Fürstentümern, moslemischen Sultanaten und Europäern, so kamen im Laufe der Zeit immer stärker werdende europäische territoriale Ansprüche auf. Der stets anwachsende Export indischer Waren und der damit verbundene wirtschaftliche Erfolg der Kolonialmächte führte zur Errichtung der britischen Ostindiengesellschaft, die vor Ort mit den Maharajas Handelsverträge einging. Immer mehr private Unternehmer beteiligten sich am Handel und schnell breitete sich der Einfluß der Briten aus. Der Verfall des Mogulreichs und das dadurch entstandene innere Konfliktpotential ermöglichte es den Briten, den Handel mit Einzelstaaten kontinuierlich auszubauen und zu festigen. Sie boten die Möglichkeit, die Waren mithilfe ihrer bewaffneten Schiffe sicher zu transportieren. Besonders die Beziehungen zu Bengalen intensivierten sich. Ihr Einfluß war letztlich so groß, dass sie in die Provinzen eindrangen, in denen sie ihre Faktoreien bauten und somit direkt in den Produktionsprozeß eingriffen. Diesen stetigen Machtwachstum konnten die indischen Herrscher nicht aufhalten. Als der letzte unabhängige Vizekönig von Bengalen, Siraj-ud-Daula, versuchte, die britischen Faktoreien in Kalkutta zu vernichten, wurde der Grundstein für die britische Herrschaft über den Indischen Subkontinent gelegt. Siraj-ud-Daula und seine zahlenmäßig überlegenen Kriegstruppen unterlagen in der Schlacht von Plassey 1757 den Briten. Die Macht der Handelsgesellschaft erreichte ihren Höhepunkt im Privileg des Herrschaftsmonopols. Aus den Reihen ihrer Mitglieder wurde ein autokratischer Generalgouverneur bestimmt, der die politischen Richtlinien, bestimmt von einem geheimen Rat, der sich aus Mitgliedern eines Aufsichtsrates in London sowie drei Direktoren der Ostindiengesellschaft zusammensetzte, durchsetzte. Einheimische Herrscher blieben, solange sie die Vorherrschaft Großbritanniens anerkannten und sich derer strengen Kontrolle nicht widersetzten, an der Macht, so dass ihre Staaten nach innen hin weitgehend autonom blieben aber außenpolitisch keinen Einfluß nehmen konnten. Einige Gebiete wurden direkt von den Briten verwaltet. Schnell dehnte sich die britische Macht vom Protektorat Bengalen ausgehend über das gesamte Land aus. Auch europäische Gegner in Indien wurden verdrängt, so dass 1818 der gesamte Subkontinent der Britischen Kolonialmacht unterlag. Sämtliche Positionen mit Beamtenstatus und in Regierungsangelegenheiten wurden mit britischen Kräften besetzt, so dass die „Distanz zwischen Herrschern und Beherrschten ... institutionalisiert“ wurde (H. Kulke / D. Rothermund, 1982, S. 268).

Überhebliches Verhalten und mangelndes Einfühlungsvermögen gegenüber der indischen Bevölkerung und deren Kultur führte 1857 zum Ausbruch eines Aufstandes der Einheimischen, dem die Briten zunächst hilflos gegenüberstanden. Dennoch behielten sie die Oberhand und konnten nach einem Jahr erbitterter Kämpfe den Aufstand beenden. Als Konsequenz wurde die Britische Ostindiengesellschaft aufgelöst und Indien direkt der Britischen Krone unterstellt. Königin Viktoria erklärte sich 1876 zur Kaiserin von Indien; der Generalgouverneur bekam den Titel des Vizekönigs, der im fünf Jahresrhythmus gewählt wurde. Judikative, Exekutive und Legislative waren von nun an in der Hand der britischen Zentralregierung. Ihr unterstanden sämtliche Provinzen und ihre Verwaltungspositionen wurden, wie bisher, nur mit Briten besetzt.

Ende des 19. Jahrhunderts erreichten einige durch das Bildungssystem der Briten emporgekommene indische Gebildete zumindest Teilnahme in der Legislative, im Indian National Congress (INC). Dessen Anliegen war zunächst nicht auf Unabhängigkeitsforderungen gestützt sondern vor allem erst einmal auf Teilnahme der indischen Bevölkerung am politischen Geschehen in Indien. Er war das Anfangsstadium der bis Ende des 20. Jahrhunderts gesamtindischen Partei, der Kongresspartei. Allerdings waren seine Mitglieder überwiegend Hindus. Die Moslems gründeten 1906 die Muslimliga als ihre Interessenvertretung, da die Kongresspartei überwiegend den Hinduismus als Fundament einer nationalen Solidarität ansah. Allerdings erwies sich der Nationalkongress als Sammelpunkt für Gemäßigte, die an eine „Nationsbildung als Entwicklungsprozess“ (H. Kulke / D. Rothermund, 1982, S. 305) glaubten, und für Extremisten, die Nationalrevolutionäre, die „an das Erwachen der Nation aus dem Alptraum der Fremdherrschaft“ (H. Kulke / D. Rothermund, 1982, S. 305) durch einen nationalen Freiheitskampf glaubten. Diese Spannungen führten schließlich 1907 zur Herausbildung einer extremistischen und einer gemäßigten Fraktion. 1908 formulierte der Nationalkongress unter gemäßigter Führung erstmalig „sein politisches Ziel als Erlangung eines kolonialen Staates mit Selbstbestimmung nach kanadischem Modell“ (R. Segal, 1968, S. 101).

Wurde England zwar während des ersten Weltkrieges loyal von Indien unterstützt, so provozierte vor allem die Kriegsführung mit der Türkei massiven Unmut in der muslimischen Bevölkerung, welche mit dem Kalifen sympathisierte. Dieses Gefühl des Verrats veranlasste die Muslimliga 1917 einen Pakt mit dem Indischen Nationalkongress einzugehen, der vor allem auf Vereinbarungen basierte, die die Vertretung der Moslems in den Landtagen regelte. Ermöglicht wurden diese Verhandlungen durch Verfassungsreformen der Briten, welche es Indern fortan erlauben sollten, an der Exekutivgewalt teilzuhaben, Reformen, die auf die Forderungen des Nationalkongresses zurückgingen.

1917 waren die Spannungen innerhalb der extremistischen und der gemäßigten Fraktion des Nationalkongresses allerdings so unüberwindlich geworden, dass er sich spaltete. Die Gemäßigten gründeten die National Liberal Federation und der Nationalkongreß unterstand fortan der extremistischen Führung.

Als die Briten nach Kriegsende eine Fortführung der Notstandsgesetzte einleitete, um Aufstände zu vermeiden sowie separatistische Bewegungen zu unterdrücken, wurde der Unmut der Inder aufs Höchste provoziert: Ihre Loyalität während des Krieges wurde bestraft. Dieses Vorgehen war der Anfang vom Ende der britischen Herrschaft in Indien.

Der Anwalt Mohandas Karamchand Gandhi wurde zum Führer des Nationalkongresses und durch sein Motto des passiven Widerstands in Form von Boykotten und Handlungsverweigerungen konnte er erfolgreich viele Mitglieder werben.

Die Englische Krone erkannte, dass sie dem Subkontinent mehr Eigenständigkeit gewähren musste und entwarf 1935 das Government of India Act Gesetz, welches auf einer föderativen Verfassung basierte und eine Repräsentation der religiösen Gemeinschaften und unterdrückten Klassen beinhaltete.. Weiterhin sollte die Exekutive in die der Zentralregierung und die der Provinzen aufgeteilt werden, wobei in den Provinzen demokratische Regierungen eingeführt werden sollten, deren Minister vom Volk (Männer und Frauen, Hindus und Moslems) gewählt wurden. Allerdings sollte der Vizekönig nicht dem indischen Volk sondern lediglich weiterhin dem britischen Kabinett verantwortlich sein und die Zentralregierung sollte immer noch nicht demokratisch gewählt werden, so dass dieses Gesetz von den Indern abgelehnt wurde und die Unabhängigkeitsbestrebungen kein Ende fanden. Parallel entwickelte sich die Muslimliga konstant zu einer separatistischen Bewegung.

Als Japan während des Zweiten Weltkriegs in den Krieg eintrat, trat die Notwendigkeit einer Einigung zwischen England und dem Indischen Nationalkongress immer deutlicher hervor, da Indien durch Japan direkt bedroht wurde. So entsandte England das britische Kabinettsmitglied Sir Stafford Cripps, um Indien endgültig den Dominion-Status zuzusichern und darüber hinaus das Recht zu gewährleisten, eine verfassungsgebende Versammlung einzurichten, um sich nach dem Krieg in Form einer Union vom Commonwealth zu lösen. Gandhi aber forderte das unverzügliche Recht zu Gründung einer demokratischen Regierung. Er verlangte den sofortigen Rückzug der Engländer aus Indien. Die Kolonialmächte hingegen reagierten mit seiner Verhaftung und der sämtlicher Mitglieder des INC. Doch die wirtschaftlichen Folgen der Kriegsführung sowie die im Krieg aufgerüstete indische Armee stellten für die Engländer eine immer stärker werdende Bedrohung dar. Der letzte Vizekönig Indiens versuchte die Hindus und Moslems in einer nationalen Regierung miteinander auszusöhnen, mit dem Versprechen, die von Cripps vorgeschlagenen verfassungsgebende Versammlung einzuführen. Allerdings scheiterte er an den Diskussionen über die Sitzverteilung im Exekutivrat. Die Liga forderte die Abspaltung der nordindischen Provinzen zu einem muslimischen Staat namens Pakistan, die Nationalisten hingegen forderten eine Union sämtlicher Provinzen. Diese Meinungsverschiedenheiten machten sich durch erbitterliche Bürgerkriege bemerkbar, die auch die Engländer durch Zugeständnisse der indischen Eigenständigkeit nicht beilegen konnten. 1946 schließlich wurde von den Briten erstmalig eine verfassungsgebende Versammlung einberufen und die Bildung einer Übergangsregierung unter dem späteren Premierminister Jawaharlal Nehru organisiert. Da die Muslimliga sich weigerte, an der verfassungsgebenden Versammlung teilzunehmen, kam es letztlich am 14. August 1947 zur Teilung des Subkontinents in die unabhängigen Staaten Pakistan und Indien innerhalb des britischen Commonwealth.

Nach einer zweijährigen Übergangszeit wurde Indien mit Inkrafttreten seiner Verfassung am 26. Januar 1950 souveräne Republik mit Nehru als Premierminister.

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